Auf dieser Seite berichten wir über Polizeigewalt, Repression und Überwachungen - und natürlich über den Widerstand dagegen.
Überlebenswichtig für den alltäglichen Kampf gegen die Arbeit:
Lieber krank feiern als gesund schuften
Eine immer noch aktuelle Broschüre, mit vielen Tips und Tricks, weil der Urlaub ja niemals
ausreicht, der Lohn eh zu niedrig ist und es eigentlich ja auch überhaupt keinen Sinn macht
zu arbeiten, wenn wir leben wollen.
Im Rahmen der "Göttinger-Anti-Repressionstage"
"Mutig gelacht und zugebissen",
vom 22. Februar bis zum 29 März 2008 - haben wir uns mit der Ausstellung "Majority Report
- Was wir alles übersehen, wenn wir nur nach dem nächsten Bullenauto Ausschau halten" eingebracht.
Die Ausstellung war vom 22. Februar bis zum 9. März 2008 im T-Keller zu sehen.
zum 1. Teil der Broschüre
Achtung: große Datei (900 KB)
Broschüre herausgegeben von „internationale KommunistInnen Berlin“, kontakt@interkomm.tk (Stand Februar 2007)
Stell dir vor, dein Telefon wird vom Staat abgehört – ohne dass ein formeller richterlicher Beschluss notwendig wäre und irgend jemand je davon erfährt. Stell dir außerdem vor, alle deine Briefe werden vom Verfassungsschutz aufgerissen und gelesen. Und stell dir schließlich vor, dass die Polizei unbemerkt in deine Wohnung eindringen und dort deine Unterlagen durchwühlen darf.
Was sich auf den ersten Blick nach einer Szene aus einem orwellschen Science-Fiction-Roman anhört ist bereits zum größten Teil Wirklichkeit – zumindest wenn es um die elektronische Kommunikation geht.
Anhand der Verbindungsdaten – Stichwort „Vorratsdatenspeicherung“ – kann nachvollzogen werden, wer zu welchem Zeitpunkt welche Internetseiten aufruft. Denn das Internet ist keineswegs anonym, sondern dein Computer kann bis zur Telefonbuchse zurückverfolgt werden.
Die aktuelle Diskussion über den legalen Einsatz von staatlichen „Trojanern“ (Spionagesoftware, die den Computer wie ein Computervirus infizieren und ausspionieren soll) lässt auch befürchten, dass ungesicherte Computer bald so zugänglich sind wie eine Wohnung mit offener Haustür.
Seit Januar 2005 haben die staatlichen Repressionsorgane außerdem die Möglichkeit, auf die kompletten E-Mail-Daten bei deinem E-Mail-Provider zuzugreifen. Sie können so verfolgen, wer mit wem kommuniziert und was die Kommunikationsteilnehmer sich mitzuteilen haben. Und wenn wir mal ehrlich sind, kann das für den Staat ganz schön interessant sein. Da wird in der Linken auf der einen Seite z.B. über die Bespitzelung des Berliner Sozialforums diskutiert. Dass aber die meisten über E-Mail verschickten Bündnisprotokolle nicht unbedingt uninformativer sind als die Aufzeichnungen von informellen Geheimdienstmitarbeitern, scheint eher wenig zu stören.
Anstatt sich drauf zu verlassen, dass, „wer nichts zu verbergen, auch nichts zu befürchten hat“, sollte man lieber auf Nummer sicher gehen: „Wer sich schützt hat weniger zu befürchten“ ist die angemessenere Antwort auf den Sicherheitswahn.
zur Broschüre
Achtung: große Datei (0,6 MB, 75 Seiten)
Broschüre herausgegeben vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. (Stand September 2007).
zur Broschüre
Achtung: große Datei (1,45 MB)
Am 30./31. Juli 2007 gab es erneut einen Schlag gegen linke Strukturen. Drei Genossen wurden lt. Polizeiangaben auf frischer Tat bei dem Versuch ertappt, drei Bundeswehr-LKW`s anzuzünden. Hierbei wurden sie verhaftet. Später wurde noch ein weiterer Genosse verhaftet. Daraufhin wurden in Berlin bzw. Leipzig sechs Wohnungen und ein linker Buchladen vom BKA durchsucht. Nun konstruiert das BKA bzw. die BAW ein §129a-Anklage.
zur Soli-Seite
Zur Zeit überschlagen sich die Spekulationen zur Handyüberwachung, speziell die Manipulation der Handys, so dass sie als "Wanze" benutzt werden können. Entsprechende Gerüchte sind seit dem Aufkommen von Mobilfunk im Umlauf. Dabei gibt es viele falsche Informationen, Verdrehungen und leider werden in der Diskussion auch die wesentlich wichtigeren Punkte übersehen.
ausführlicher Indymedia-Bericht
Ehemaliger Göttinger Jurastudent, heute Amtsrichter in Göttingen, möchte "Schmusekurs beenden" und etwas gegen den "Schwarzen Block" unternehmen. Dazu zählt offensichtlich nun die Verurteilung eines Demonstranten, der auf der Weender Straße gegen die ausufernden Polizeikontrollen demonstriert hat.
Goest-Bericht
Ab Herbst 2007 tritt die EU in eine neue Stufe der Überwachung. Sämtliche Telekommunikationsunternehmen sollen dazu verpflichtet werden, Daten über die Kommunikation all ihrer Kunden verdachtsunabhängig auf Vorrat zu speichern. Zur verbesserten Strafverfolgung soll leicht nachzuvollziehen sein, wer mit wem im letzten halben Jahr per Telefon, Handy, E-Mail oder IP-Telefonie in Verbindung stand. Bei Handy-Telefonaten und SMS würde auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten. Zudem soll die Nutzung des Internets einsehbarer werden.
Ein ausführlicher Bericht dazu bei Indymedia
Video: Beispiele für Gewalt von Polizisten gegen Antifaschisten in Berlin
Hunderte Menschen versuchten am 19.8.06 in Berlin stundenlang durch Proteste und Blockaden eine Demonstration von Neonazis zu verhindern. Die Demo der Neonazis konnte so mehrmals gestoppt und verzögert werden, sie erreichte aber auf der geplanten Route ihren Endpunkt; durch die offensichtliche unangemessene Gewalt von Polizisten und deren Duldung von Polizistinnen.
Indymedia-Bericht
Rückblick: Berlin, Unter den Linden 48 (Europäisches Haus), 19.01.2006
Dokumentation der Veranstaltung „Problem Polizei-Schläger mit Lizens?“
Indymedia-Bericht